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Dr. Fabian Thiel - Landmanagement » Home

Sind die Eigentümer für die Energiewende kooperationsbereit?


Grundstücks­eigentümer sind es in Deutschland seit jeher gewohnt, mit den öffentlichen Planungsträgern zu kooperieren. Sind die Eigentümer indes auch für die Energiewende kooperationsbereit und –willig? Wie kommen die regenerativen Energieziele bei ihnen an? Werden sich die Grundstücks­eigentümer an der Energiewende monetär beteiligen und für den möglicherweise zusätzlich erforderlichen Trassenneubau und -Ausbau mit den zuständigen Behörden kooperieren? Werden sie eine möglicherweise erforderliche Anpassung und damit Weiter­entwicklung der Sozialbindung ihres Grundeigentums durch Inhalts- und Schranken­bestimmungen des Gesetzgebers (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG) hin zu einer „Energiepflichtigkeit“ ihres Eigentums hinnehmen? [Mehr]



Art. 14 Abs. 2 GG – eine obskure, folgenlose Bestimmung


„Wer sein Eigentum missbraucht, kann sich auf den Schutz dieser Bestimmungen nicht berufen“. So lautete Art. 14 Abs. 2 Satz 3 GG in der Fassung bis zum 30.11.1948. Nach kontroversen Debatten im in seiner Bedeutung für den endgültigen Text des deutschen Grundgesetzes kaum zu überschätzenden Allgemeinen Redaktionsausschuss (ARA) wurde in seiner letzten Sitzung jener Art. 14 Abs. 2 Satz 3 GG wieder heraus gestrichen. Nicht auszudenken, welche Handlungsspielräume sich für die öffentlichen Planungsträger in der Bundesrepublik in Bezug auf nicht-kooperationsbereite, widerborstige Grundstückseigentümer als primäre Flächenkreislaufwirtschaftshemmschuhe eröffnet hätten, wenn dieser entscheidende Satz, der in seiner Tragweite möglicherweise sogar weit bedeutender als (der dogmatisch verkorkste) Art. 14 Abs. 3 GG zur Enteignung gewesen wäre, in der Endfassung des GG Bestand gehabt hätte. Es kam anders, wie wir heute wissen. „Eigentum verpflichtet“ – diese Bestimmung wird selbst in der Verfassungsrechtsprechung schlichtweg unterschlagen.



Eigentumsaufklärung tut Not!


Fällt bei Tagungen der Terminus „Enteignung“, ist das Schweigen selbst bei ausgewiesenen Baurechtsexperten und Planern nicht selten vollkommen. Es fehlt eine umfassende, leicht verständliche Eigentumsaufklärung durch Schulungen in den zahllosen Rathäusern und Gemeindeverwaltungen. Dabei müsste deutlich werden, was durch „Eigentum verpflichtet“ (Art. 14 Abs. 2 GG) möglich ist – und was nicht. Die grundgesetzlich gegebene Möglichkeit, Brachflächen notfalls zu sozialisieren, wird wie ein Stigma behandelt. Die eigentumspolitische Debatte ist in Deutschland nach wie vor schwarz-weiß geprägt.



(Boden-)Eigentum verpflichtet – eine unterschlagene Bestimmung


Die Kardinalfrage lautet nach wie vor: Verpflichtet Grundstückseigentum, wie es Art. 14 Abs. 2 des deutschen Grundgesetzes (GG) seit 1949 vage postuliert? Wenn ja, zu was? Und vor allem: An wen richtet sich diese Pflichtigkeit – an den privaten Eigentümer oder das Gemeinwesen? Art. 14 Abs. 2 GG ist an Obskurität kaum zu überbieten – weder, was die Entstehungsgeschichte, noch was die aktuellen Rechtsfolgen dieser Norm anbelangt, beispielsweise für eine Sozialpflichtigkeit des Bodeneigentums als conditio sine qua non für das Gelingen eines nachhaltigen Landmanagements.



Boden als soziales Konstrukt


Eine außerordentlich interessante Aufgabe wird in der Bundesrepublik in den nächsten Jahren die Analyse sein, welche Strategien für Grundstücke in Frage kommen könnten, die keine ökonomisch vernünftige und tragfähige (Wieder-)Nutzungsperspektive für die Eigentümer mehr bieten, etwa kontaminierte Brachflächen in Schrumpfungsregionen. Es fehlen hier die Eigentümer, die einen Anreiz für die Nutzung ihrer Grundstücke sehen. Kooperation mit den Planungsbehörden findet dann meist nicht mehr statt. Viele Kommunen versuchen, ihrer prekären Finanzknappheit dadurch Herr zu werden, dass sie nicht mehr benötigte, öffentliche Grundstücke an meistbietende Investoren veräußern. Die Veräußerung ist nicht selten „irre“-versibel. [Mehr]



Landmanagement ist ein interdisziplinärer Forschungsansatz


Landmanagement ist mithin ein interdisziplinärer Forschungsansatz, dem allerdings bislang in Deutschland in Wissenschaft und Praxis weitgehend die (begriffliche und inhaltliche) Anerkennung versagt wird. Dies sollte sich zweifelsohne ändern.
„Land“ kann terminologisch gleichgesetzt werden mit: Grundstück, (Grund-)Fläche, Boden, Landschaft oder Gebiet.
Land ist ein geogenes, juristisches, soziologisches, psychologisches, ökonomisches und informatorisch-geodätisches Objekt, das eine entsprechende holistische Analyse im Sinne eines „multi level approach“ erfordert:

RechtLandmanagement durch Verfassungsrecht, regionales und kommunales Planungsrecht sowie Bodenrecht (Private and Collective Property Rights)
ÖkonomieLandmanagement durch Grundsteuern und Landnutzungsabgaben, Subventionen, handelbare Flächennutzungsrechte (Purchase of Development Rights (PDR); „Landhandel“), durch Securitization (Verbriefung) und Kreditvergabe
GemeinschaftLandmanagement durch die Tätigkeit von Nichtregierungsorganisationen, durch Allmenden, „Commons“, bürgerlich-rechtliche Stiftungen, Genossenschaften und Vereine
InformationLandmanagement durch Katasterisierung, (digitalisierte) Grundbücher sowie (3D-)Fernerkundung und Geoinformation

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Der Boden im Spannungsfeld zwischen Privat- und Gemeineigentum


"Die Tatsache, daß der Grund und Boden unvermehrbar und unentbehrlich ist, verbietet es, seine Nutzung dem unübersehbaren Spiel der Kräfte und dem Belieben des Einzelnen vollständig zu überlassen; eine gerechte Rechts- und Gesellschaftsordnung zwingt vielmehr dazu, die Interessen der Allgemeinheit beim Boden in weit stärkerem Maße zur Geltung zu bringen als bei anderen Vermögensgütern" (BVerfGE 21, S. 82 f.)

Durch Beratung, Planung, Ordnung und Bau kann eine optimierte Nutzung des Landeigentums erreicht werden. Das Eigentum muss weiterentwickelt werden und in diesem Sinne „progressiv“ sein. Eigentümer müssen miteinander kooperieren, damit es zu einer besseren Nutzung ihres Grund und Bodens kommt. Land befindet sich damit im „Property in Progress“. Land hat damit vor allem eine immobilienwirtschaftliche Bedeutung. Strategisches Landmanagement umfasst innovative Verfahren und Methoden für eine effiziente und effektive Grundstücksnutzung. Hierfür bieten sich hierfür folgende Strategiemodule an: Property Management, Land Resource Management, Construction Management.



Bodenlos

Mitte November 2010 fand in Berlin eine Konferenz der Partei Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „BodenLos“ statt. Thema war das populäre „land grabbing“ – die unrechtmäßige oder illegitime Landaneignung – und was dagegen getan werden könnte. Gewiss ist der aktuelle Trend, dass fremde Staaten und internationale Konzerne Land aufkaufen, nur die Spitze des Eisberges.

Experte für Landmanagement

Berufliche Kenntnisse und Erfahrungsschwerpunkte

  • Tätigkeit als Wissen­schaftlicher Mitarbeiter (2001-2011)
  • Erfahrung in der Einwerbung von Drittmitteln sowie im Projekt­management (u. a. Gutachtenauftrag für das Umwelt­bundesamt zur Effektivierung des Planungs- und Boden­rechts, 2004/5)
  • Erfahrung in der Organisation von wissen­schaftlichen Veran­staltungen
  • Geographische, juristische und immobilien­wirtschaftliche Kenntnisse
  • Bodenpolitik, Planungs­systeme, Rechtsrahmen, Grundstücks­wertermittlung sowie Immobilien- und Gebäude­management

Kambodscha

Von September 2008 bis August 2011 war ich als Integrierte Fachkraft des Centrums für internationale Migration und Entwicklung (CIM/Frankfurt am Main) als Berater der Fakultät für Land Management und Land Administration an der Royal University of Agriculture in Phnom Penh/Kambodscha, tätig.

Landmanagement Nahost

Eine wichtige Eingentumsform ist im "islamic land management" das Staatseigentum. Es entsteht durch Überführung herrenlosen Landes (Okkupation), durch Ankauf von Privaten, durch Vererbung an den Staat im Falle von fehlenden Erben des Erblassers, dem das Land gehörte, und durch Übergang des Landes, das keinem Eigentümer mehr zugeordnet werden kann.

Gästebuch

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